Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Konsularisches A-Z

Konsularisches A-Y

null, © Colourbox

12.11.2018 - Artikel

Gemischte konsularische Themen

An- und Abmeldung bei der Botschaft
Im Unterschied zum Aufenthalt in Deutschland gibt es für Deutsche im Ausland keine Meldepflicht. Sie können Ihren Wohnort in Ihrem Reisepass ändern lassen und sich in die Krisenvorsorgeliste der Botschaft eintragen; eine Pflicht besteht hierfür nicht.
Für die Änderung des Wohnortes in ihrem Reisepass sprechen Sie bitte mit Ihrem Reisepass, der Abmeldung aus Deutschland (falls Sie aus Deutschland nach Kuba gezogen sind) sowie Ihrem kubanischen Aufenthaltstitel bei der Botschaft vor.
Für die Eintragung in die Krisenvorsorgeliste: (Link Elefand: http://elefand.diplo.de/)

Aufenthaltsermittlung in Kuba
Der Botschaft ist es leider nicht möglich, den Aufenthalt oder Anschriften von kubanischen Staatsangehörigen zu ermitteln, da sie keinen Zugang zu den hiesigen Melderegistern hat. Auch entsprechende Auskunftsersuchen der Botschaft werden von den kubanischen Behörden grundsätzlich nicht beantwortet. Nach Auskunft des kubanischen Außenministeriums besteht die Möglichkeit, dass sich die interessierte Person mit der Bitte um eine Aufenthaltsermittlung direkt an eine kubanische Auslandsvertretung in Deutschland wendet.

Bankkontoeröffnung in Deutschland
Nach Änderung des Geldwäschegesetzes sind Auslandsvertretungen nicht mehr befugt, Unterschriftsbeglaubigungen und Identitätsprüfungen bei Kontoeröffnungen, Kreditvergaben und vergleichbaren Fällen vorzunehmen. Hierzu gehören auch Kreditkartenanträge.
Eine Sonderregelung gilt nur für Sperrkonten visumspflichtiger ausländischer Studierender. Hier können die Auslandsvertretungen weiter Unterschriftsbeglaubigungen und Identitätsprüfungen vornehmen. Ebenfalls möglich ist die Unterschriftsbeglaubigung bei Studierendenkrediten mit Bundesgarantie.

Beglaubigung von Fotokopien
Die Botschaft kann die Übereinstimmung von Fotokopien mit dem Original bestätigen. Die Vorlage des Originals sowie der zu beglaubigenden Kopien ist dazu erforderlich. Die Gebühr für Ablichtungsbeglaubigungen beträgt 1,00- € pro Seite; die Mindestgebühr pro Beglaubigung beträgt 10,00- € zum Tageskurs der Botschaft in CUC.

Beglaubigung von Unterschriften
Bei einer Unterschriftsbeglaubigung wird die Identität des Unterzeichners eines Schriftstücks bestätigt. Zur Vornahme dieser Beglaubigung ist persönliche Vorsprache und Vorlage eines Ausweisdokuments (Reisepass  oder Personalausweis) erforderlich.
Die Mindestgebühr beträgt 20,- €, kann jedoch je nach zugrundeliegendem Rechtsgeschäft bis zu 250,- € zum Tageskurs in CUC betragen.
Bei einigen Rechtsgeschäften ist anstelle einer einfachen Unterschriftsbeglaubigung eine Beurkundung erforderlich (z.B. Generalvollmachten, bestimmte Grundstücksgeschäfte, Vaterschaftsanerkenntnisse, Erbscheinanträgen). Sollten Sie diesbezüglich Zweifel haben, wenden Sie sich bitte vorab per Mail an die Botschaft.
In Grundstückgeschäften beurkunden wir keine Vollmachten, wir beglaubigen stattdessen Ihre Unterschrift auf der Genehmigungserklärung eines bereits abgeschlossenen Kaufvertrags. Ihr Notar kann diese vorbereiten. Eine Kopie des Kaufvertrags müssen Sie mitbringen.
Die Identitätsprüfung im Rahmen der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen mit  Banken in (z. B. Kontoeröffnung) darf durch die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland auf Grund des Geldwäschegesetzes nicht mehr durchgeführt werden. Bitte setzen Sie sich mit der entsprechenden Bank in Verbindung, um andere Wege der Identitätsprüfung zu erörtern.

Beschaffung von kubanischen Dokumenten
Die Botschaft kann leider nicht bei der Beschaffung kubanischer Dokumente helfen. Wir empfehlen in diesem Fall Kontaktaufnahme mit einer kubanischen Auslandsvertretung in Deutschland.

Einreise und Sicherheitshinweise Kuba
Informationen des Auswärtigen Amtes zur Sicherheitslage und zu den Einreisebestimmungen Kubas finden Sie hier https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/kuba-node/kubasicherheit/212208

Führerscheinverlust
Die Botschaft kann keine Ersatzführerscheine ausstellen. Wenden Sie sich für die Ausstellung eines Ersatzführerscheins bitte an Ihre deutsche Führerscheinstelle.

Führungszeugnis
Die Botschaft kann Ihre Unterschrift auf dem Antrag auf ein Führungszeugnis beglaubigen. Abschicken müssen Sie den Antrag selbst. Für weitere Informationen und den Download des Formulars klicken Sie bitte auf den Link des Bundesamtes für Justiz.
https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buergerdienste/BZR/Ausland/Uebersicht_node.html;jsessionid=F5D4FA8C5E896909878F9966D38E530A.1_cid377

Gebühren
Alle Gebühren sind in bar und in Landeswährung (Konvertierbarer Peso – CUC) zu entrichten. Eine Liste der gültigen Gebührensätze für konsularische Dienstleistungen finden Sie hier: http://www.gesetze-im-internet.de/akostv_2002/anlage_1.html

Haustiere, Ein- und Durchfuhr
Informationen über die Ein- und Durchfuhr von Haustieren finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
-    Hunde, Katzen, Frettchen: https://www.bmel.de/DE/Tier/HausUndZootiere/Heimtiere/_Texte/HeimtiereEinreiseregelung.html
-    Heimvögel:
https://www.bmel.de/DE/Tier/HausUndZootiere/Heimtiere/_Texte/EinreiseVoegel.htmlhttps://www.bmel.de/DE/Tier/HausUndZootiere/Heimtiere/_Texte/EinreiseVoegel.html
-    Kaninchen, Hamster, Meerschweinchen
https://www.bmel.de/DE/Tier/TierhandelTransport/_Texte/EinreiseAndereTiere.html
Für gewisse, als gefährlich eingeschätzte Hunderassen gelten besondere Bestimmungen. Bitte kontaktieren Sie im Zweifel die Botschaft per E-Mail.

Legalisationen
Die Legalisation einer kubanischen Urkunde kann notwendig sein, wenn diese in Deutschland verwendet werden soll. Wenn einer deutschen Behörde eine kubanische Urkunde vorgelegt wird, dann ist es in das pflichtgemäße Ermessen dieser Behörde gestellt, ob sie die Urkunde so akzeptiert oder die Legalisation verlangt. Da nicht viele Behörden in Deutschland kubanische Urkunden kennen, verlangen die meisten nach Erfahrung der Botschaft die Legalisation.
Weitere Informationen zum internationalen Urkundsverkehr finden Sie auf der Website des Auswärtigen Amts: http://www.konsularinfo.diplo.de/Vertretung/konsularinfo/de/05/Urkundenverkehr__Allgemein/Allg__Infos.html. Das dort beschriebene Apostillenverfahren wird im Verkehr mit Kuba nicht angewandt, da Kuba nicht Mitglied des entsprechenden Übereinkommens ist.
Die Botschaft kann nur Urkunden legalisieren, die vorher vom kubanischen Außenministerium (Minrex) überbeglaubigt wurden. Diese Überbeglaubigung können Sie bei der „Consultoría Jurídica Internacional“ (http://www.cji.co.cu/) oder beim “Bufete de Servicios Especializados„ (http://www.onbc.cu/bes) beantragen.
Für die Legalisation Ihrer Urkunde ist eine Gebühr in Höhe von 25 EUR (Personenstandsurkunden) bzw. 45 EUR (sonstige Urkunden), zahlbar in bar und in Landeswährung CUC zum Zahlstellenkurs der Botschaft, nach Tarif Nr. 230 bzw. 231 des GebV zur AKostV (https://www.gesetze-im-internet.de/akostv_2002/anlage_1.html) zu entrichten. Es ist keine vorherige Terminvereinbarung notwendig, Sie können mit der Urkunde während unserer Öffnungszeiten Mo - Frei 08.30 - 12.00 Uhr vorsprechen. Die Legalisation erfolgt in der Regel am gleichen Tag.
Befindet sich die Urkunde bereits in D, dann können Sie die Legalisation auch postalisch beantragen. Dafür ist es notwendig, der Botschaft die Urkunde im Original zuzuschicken.  Der Urkunde legen Sie  ein formloses Schreiben, aus dem hervorgeht, dass Sie die Gebühren bezahlen werden und die Botschaft vom Versandrisiko freistellen, bei. Außerdem benötigen Sie  einen aktuellen Wohnsitznachweis.  Sie erhalten dann die legalisierten Urkunden zusammen mit einer Kostenrechnung, die Sie mittels innerdeutscher Überweisung an das Bundesverwaltungsamt bezahlen können.

Mehrwertsteuerbescheinigungen / Ausfuhrbescheinigungen
Die deutsche Botschaft kann Ausfuhrbescheinigungen nur ausnahmsweise bearbeiten, sofern eine Bestätigung durch eine Zolldienststelle nicht möglich oder unzumutbar war. Die Antragsteller müssen auf einem gesonderten Fragebogen eine für die Botschaft nachvollziehbare Erklärung abgeben, warum eine Bestätigung der Ausfuhr bei den deutschen Zollbehörden nicht möglich war.
Die Gebühr für jede vorgelegte Ausfuhrbescheinigung (Antrag auf Rückerstattung der Mehrwertsteuer) beträgt 25 EUR (zum Tageskurs in CUC).
Die Abnehmer müssen sowohl ihre Identität als auch ihren Wohnort in Kuba nachweisen(Pass und kubanischer Aufenthaltstitel)und die ausgeführten Waren vorlegen. Der Wohnort Kuba muss bereits vor Erwerb und Ausfuhr der Ware begründet worden sein.
Für Waren, die nicht in der Bundesrepublik Deutschland gekauft wurden, kann keine Bescheinigung erteilt werden. Ferner muss die Bescheinigung innerhalb der vorgeschriebenen Frist von drei Monaten (beginnt mit dem Ablauf des Monats, in dem die Ware erworben wurden) ausgeführt worden sein. Die Ausfuhr von Kraftfahrzeugen kann die Botschaft nicht bestätigen.

Übersetzungen
Übersetzungen werden in Kuba nur von dem staatlichen Übersetzungsbüro ESTI (http://www.ecn.org/asicuba/cuba/esti_ale.htm) durchgeführt.

 

nach oben